Völkerfreundschaft

"Ohne Frieden ist alles Nichts"

2. Militärbündnisse + Sicherheitsvereinbarungen (1945-2014)

1945

Russland, Frankreich, England und die USA kämpfen gemeinsam gegen den Faschismus
Die UN wird gegründet nach den Ideen Kants „zum ewigen Frieden“ um zukünftig kriegerische Exzesse – mindestens solchen Ausmaßes – zu verhindern.

1949 Gründung NATO

Die Zwecke der NATO wurden von ihrem Generalsekretär Lord Ismay (1952–1957) beschrieben mit „to keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down“

( Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Portugal – sowie die USA und Kanada)
NATO-Erweiterung Griechenland (1952), Türkei (1952),
NATO-Erweiterung  BRD (1955)

Kuba-Krise : amerikanische Flugzeuge mit nuklearer Bewaffnung befanden sich bereits in der Luft, das nukleare Inferno der Welt war ersichtlich. Zum Erhalt der gegenseitigen Sicherheit entschied man sich für vertragliche Abrüstung.

1968 Abrüstungsvertrag

Atomwaffen-Sperrvertrag (1968): Danach dürfen die fünf offiziellen Atommächte keine Nuklearwaffen an Dritte weitergeben. Beigetretene „Atom-Habenichtse“ dürfen keine produzieren oder erwerben.
Vereinbarung über Atomunfälle (1971): Bei Zwischenfällen müssen sich die Supermächte sofort benachrichtigen. So soll einem „unbeabsichtigten Kernwaffenkrieg“ vorgebeugt werden.

ABM-Vertrag (1972):

Er erlaubt nur im Umkreis der Hauptstädte Moskau und Washington die Aufstellung von ABM-Systemen (Anti Ballistic Missiles) zur Abwehr feindlicher Raketen. Die USA kündigen den Vertrag im Dezember 2001 einseitig. [und erstellten einen Raketenabwehrschirm in Osteuropa, Damit unterlaufen sie vorsätzlich das fragile Gleichgewicht während des „Kalten Krieges“. Die Übereinkunft bestand darin, dass eine Zweitschlagskapazität gegeben war – so blieb nur die Frage – wer als erster oder zweiter untergeht, bei einem gegenseitigen Überfall. Neuerdings träumen die US-Strategen von der Verwirklichung des „Enthauptungsschlages“ gegen Rußland. → *?Quelle]

1975 KSZE-Schlussakte

..., damit beginnt die Periode der Annäherung, die Rolle der NATO wird relativiert.
Abrüstungsvertrag
SALT II (1979): Die Trägersysteme für strategische Atomwaffen werden auf je 2400 (Raketen und schwere Bomber) begrenzt. Der Vertrag – von den USA nicht ratifiziert, aber beachtet – wird 1991 durch START I überholt.
NATO-Erweiterung Spanien (1982)
Abrüstungsvertrag
Mittelstreckenraketen-Vertrag (1987): Alle landgestützten Raketen in Europa mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern (darunter Pershing II und SS-20) werden kontrolliert vernichtet.

1990 Charta von Paris

Annäherung statt Konfrontation
KSE-Vertrag zwischen der Nato und dem Warschauer Pakt wird ratifiziert → Charta von Paris
Im Rahmen der Entspannungspolitik der Militärbündnisse wird die Wiedervereinigung Deutschlands ermöglicht. Alle träumen von der „Friedensdividende“, die die Ressourcen der Völker nicht mehr im Wettrüsten verbrennt, sondern sie den Menschen für Bildung, Forschung und Leben frei macht. Ostdeutschland war der Nato zugetreten, mit der unbedingten Zusage, keine Truppen auf dem ostdeutschen Territorium zu stationieren und die NATO nicht weiter auszudehnen. Die Zusage „not an inch eastwards“ James Bakers gegenüber Michael Gorbatschow steht nur stellvertretend für eine Reihe von Zusagen. Die Wiedervereinigung erfolgte unter der Maßgabe, eine einschließende stabile europäische Sicherheitsarchitektur herzustellen.*5
Sowjetunion löst sich auf und damit auch das Bündnis des „Warschauer Vertrages“ → daraus entsteht die GUS, Gemeinschaft unabhängiger Sowjetrepubliken (1991)

 1991 Abrüstungsvertrag

START I (1991): Die Bestände weitreichender Systeme über 5000 Kilometer sollen um durchschnittlich 25 bis 30 Prozent verringert werden. Der Vertrag lief im Dezember 2009 aus, beide Seiten wollen eine
Nachfolgeregelung.
Abrüstungsvertrag
START II (1993): Das Abkommen zwischen den USA und Russland sieht eine weitere Verringerung der
Bestände und den völligen Verzicht auf landgestützte Interkontinentalraketen mit Mehrfachspreng-köpfen vor. Den USA verbleiben danach noch 3500 Sprengköpfe, Russland noch 3000.

 1994

Dem russischen Beitritt zur „Partnerschaft für den Frieden“ waren eine Branntrede Jelzins auf der KSZE vorausgegangen, in der er sagt:
„ …. Die Geschichte zeigt, dass es eine gefährliche Illusion ist anzunehmen, dass die Geschicke von Kontinenten und der Weltgemeinschaft im Allgemeinen irgendwie von einer einzigen Hauptstadt aus gelenkt werden könnten.“
Die Russen mißtrauen mittlerweile dem Versprechen an einer integrativen Sicherheitspolitik und treten dem Bündnis erst nach Zusicherung bei, die PFP sei weiterhin als Alternative zur NATO-Erweiterung geplant.
Annäherung statt Konfrontation

1997

(1997) unterzeichneten die Nato, Russland und Frankreich die Nato-Russland-Grundakte. → Nato-Russland Rat geplant
„Die Nato und Russland betrachten einander nicht als Gegner. ... Diese Akte bekräftigt die Entschlossenheit der Nato und Russlands, ihrer gemeinsamen Verpflichtung zum Bau eines stabilen, friedlichen und ungeteilten, geeinten und freien Europas zum Nutzen aller seiner Völker konkreten Ausdruck zu verleihen.”
Wenig später wurde Moskau an den Tisch der G7 eingeladen und nahm das Angebot an.
In den USA wurde ausgehend von Regierungskreisen seit 1992 die Sicht in die Gesellschaften des Westens getragen
„Wir haben den Kalten Krieg gewonnen!“
In Russland ist man nach wie vor der Ansicht
„Wir haben den Kalten Krieg [gemeinsam] beendet.“
NATO-Osterweiterung:
Polen, Tschechien, Ungarn
völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen Russlands Verbündeten Jugoslawien,
78 Tage Bombardement ohne UN-Mandat
neue NATO-Dokrin „out of area“
Vereinbarung zur Meldung von Raketen-Abschüssen (2000): Auch die amerikanisch-russische Vereinbarung zur Unterrichtung über Raketenstarts und Raumflüge soll die Atomkriegsgefahr verringern.

2001

9/11 Terroranschlag in den USA (2001) : Die von Moskau angebotene Hilfe im von Bush ausgerufenen „Krieg gegen den Terror“ wird seitens der USA abgelehnt – und das trotz Schnittmengen in den jeweiligen außenpolitischen Interessen. → *Zeit xx

2002

SORT (2002): Das zwischen den USA und Russland geschlossene Abkommen zum Abbau nuklearer Angriffswaffen soll die Atomarsenale bis 2012 auf jeweils 1700 bis 2200 Sprengköpfe reduzieren.
[nicht berücksichtigt : über Kernwaffen verfügen – USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea]

2004 NATO-Osterweiterung:

Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien (2004)
Albanien, Kroatien (2009)
Montenegro (2017)
Nordmazedonien ( 2020)

2007 NATO-Osterweiterung

-Angebot: Georgien, Ukraine. Russland reagiert mit der klaren Aussage, dass die weitere Ausdehnung der NATO seine Sicherheitsinteressen verletzt und eine „militärtechnische“ Reaktion erforderlich macht. → siehe Kuba-Krise, russische Waffen vor US Grenze
Münchner Sicherheitskonferenz 2007 Putin zeigt sich empört … und erinnert an eine gemeinsame Zusammenarbeit und Sicherheitspolitik → **bpb.de – Rede Putins

2008 Georgienkonflikt

Georgien startete in der Nacht zum 8. August 2008 eine Militäroffensive gegen die ehemaligen Sowjet-Republiken Südossetien und Abchasien. Daraufhin griffen russische Truppen in das Geschehen ein und drängten die georgischen Streitkräfte bis ins Kernland Georgiens zurück. (bestand ein GUS Abkommen) Obwohl Tiflis seine Truppen zuerst losgeschickt hatte, erklärte die Nato ihre uneingeschränkte Solidarität mit Georgien. Aus russischer Sicht zeigte die Nato durch diese Positionierung eindeutig, dass sie an keiner neutralen Rolle interessiert ist. Auch setzte die NATO im August 2008 einseitig die Zusammenarbeit Nato-Russland Rat aus.
Ausstieg aus dem INF-Vertrag
Stationierung von Patriot Waffensystemen in Rumänien und in Polen : Für die USA wäre damit theoretisch ein Atomkrieg gewinnbar. „Modell der fünf Ringe“28) (Warden`s Five Rings), welches eine stufenweise Zerstörung der gegnerischen Strukturen begründet.

2014

blutige Revolte in der Ukraine mit nicht verfassungskonformem Regierungswechsel, außerordentlich stark und offen unterstützt durch US und Verbündete.
Bereits 2 Wochen vor dem Regierungswechsel benennt die US-Senatorin Nuland telefonisch den neuen zukünftigen Präsidenten der Ukraine: „Jatz[enuk] ist unser Mann. [nicht Klitschko]. … Fuck the EU.“ → Details in Heft 2
Rußland wird noch vor dem Referendum auf der Krim aus der G8 ausgeschlossen, damit ist jede direkte Gesprächsmöglichkeit unterbunden. Im Anschluß beginnt ein Sanktionsmarathon der westlichen Staaten gegen Rußland, dieser soll „Rußland ruinieren“.

 

Die Zwecke der NATO wurden von ihrem Generalsekretär Lord Ismay (1952–1957) beschrieben mit
„to keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down“